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Wer ist verantwortlich für Einbau bzw. Instandhaltung von Rückstauverschlüssen oder Hebeanlagen?

Grundsätzlich liegt die Verantwortung zum Schutz gegen Rückstau aus dem öffentlichen Kanalnetz beim Bauherren und Hauseigentümer. Das wird auch i.d.R. in den Ortssatzungen verankert. Die Kommunen können somit nicht haftbar gemacht werden.

Der Einbau selbst liegt erstmal in der Gewährleistung eines Bauunternehmers bzw. Handwerkers, dieser hat für eine ordnungsgemäße und vertragsgerechte Beschaffenheit des Werks zur Zeit der Abnahme einzustehen.

Die Haftung für Installationsmängel trägt allein der Installateur. Er kann sie nicht auf den Auftraggeber übertragen, auch wenn dieser, z.B. aus Kostengründen, ein Produkt eingebaut haben möchte, das nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht.

Die Kontrolle und Prüfung von Rückstauverschlüssen vor Ort sollte nach DIN 13564-1 und DIN 1986-3 zweimal im Jahr von sachkundigem Personal durchgeführt werden. Falls erforderlich, sind geeignete Wartungsmaßnahmen durchzuführen, um die Anforderungen an die Dichtheit zu erfüllen.

Fäkalienhebeanlagen sind gemäß E-Norm 12056-4 zu warten:

  • einmal im Kalenderjahr bei Anlagen in Einfamilienhäusern
  • zweimal im Kalenderjahr bei Anlagen in Mehrfamilienhäusern
  • viermal im Kalenderjahr bei Anlagen in gewerblichen Betrieben

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Rückstauverschlüsse

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